Toralf Tepelmann

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10. März 2014
von Toralf Tepelmann
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Was ist mit den wirklichen Problemen Herr Minister?

Im Artikel der Schweriner Volkszeitung vom 09. März 2014 wird Bildungsminister Brodkorb als Verfechter einheitlicher Bildungs- und Prüfungsstandards beschreiben. Leider schenken auch Journalisten den Worten eines Ministers mehr Gewicht als seinen Taten. Wie kann man als Bildungsminister den Schulen die Mittel für die Anschaffung neuer Schulbücher streichen und dann einheitliche Bildung propagandieren? Weiterlesen →

1. November 2013
von Toralf Tepelmann
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Londoner Empfehlungen

Die Bemühungen um eine gemeinsame Deutschlandpolitik aller vier Besatzungsmächte war auf den beiden Außenministerkonferenzen des Jahres 1947 gescheitert.

Während der Sechsmächtekonferenz in London wurde von den Vertretern der drei westlichen Besatzungsmächte und der Benelux-Staaten als direkten Nachbarn Westdeutschlands eine Arbeitsgrundlage für eine gemeinsame Deutschlandpolitik erarbeitet. Die Londoner Sechsmächtekonferenz fand über zwei Sitzungsperioden vom 23. Februar bis 6. März und vom 20. April bis 2. Juni 1948 statt.

Im Sechsmächtekommuniqué vom 7. Juni 1948 wurden, mit der Entwicklung zu einem provisorischem Staatswesen aus den drei westlichen Besatzungszonen, erste Grundzüge der Londoner Empfehlungen bekannt gemacht.

Die Konferenz empfahl den Regierungen die enge Verbindung der westdeutschen mit der westeuropäischen Wirtschaft, eine internationale Kontrollbehörde für das Ruhrgebiet (Ruhrstatut), die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung für West-Deutschland, die eine freiheitlich, föderalistische Regierungsform schaffen sollte, eine Neugliederung der westdeutschen Länder sowie Grundzüge eines Besatzungsstatuts zur Regelung der Beziehungen zwischen den neuen westdeutschen Organen und den drei Besatzungsmächten.

Die drei letztgenannten Empfehlungen bildeten den Gegenstand der Frankfurter Dokumente, die die drei Militärgouverneure am 1. Juli 1948 in Frankfurt den Ministerpräsidenten der elf westdeutschen Länder überreichten.

1. November 2013
von Toralf Tepelmann
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Deutschlands oligarchische Demokratie

Das Provisorium Grundgesetz

Während der Sechsmächte-Konferenz die vom 23. Februar bis 6. März und vom 20. April bis 2. Juni 1948 in London stattfand, werden durch die USA, Großbritannien, Frankreich und die drei Benelux-Länder Belgien, Luxemburg, Niederlande die „Londoner Empfehlungen“ verabschiedet.

Diese enthielten den Auftrag an die drei westlichen Militärgouverneure in Deutschland, die Ministerpräsidenten der elf westdeutschen Länder zu ermächtigen, eine „Verfassungsgebende Versammlung“ einzuberufen, um die Gründung eines westdeutschen Staates mit „einer freien und demokratischen Regierungsform“ vorzubereiten. Weiterlesen →

1. November 2013
von Toralf Tepelmann
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Frankfurter Dokumente

Frankfurter Dokumente

Am 1. Juli 1948 verständigten sich die westlichen Siegermächte, Frankreich, Großbritannien und die USA, auf die Gründung eines westdeutschen Teilstaats. Am 1. Juli 1948 übergaben ihre Militärgouverneure, die von ihren Regierungen in einer vorausgegangenen Sechsmächte-Konferenz beschlossenen „Londoner Empfehlungen“, den Ministerpräsidenten der elf Ländern der drei Westzonen in Frankfurt am Main.
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