Toralf Tepelmann

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Abwahl der Demokratie

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Die stetig sinkende Beteiligung bei Wahlen führt zur Delegitimierung des demokratischen Systems.
In zahlreichen sozialwissenschaftlichen Studien wird diese Thematik intensiv untersucht. Wobei sich zwei Lager erkennen lassen. Während die einen in der sinkenden Beteiligung bei Wahlen die Delegitimierung des politischen Systems sehen, sind die anderen der Überzeugung das sich in der niedrigen Wahlbeteiligung einen Normalisierungstrend zeigt.

Warum nimmt ein wahlberechtigter Bürger sein Stimmrecht wahr? Dies hat allein den Grund, dass es für den Bürger die Möglichkeit gibt sich bei der Wahl zu entscheiden, und zwar für oder gegen eine Partei. Doch wie steht es um jene wahlberechtigten Bürger für die keine der angetretenen Parteien wählbar ist? Entscheidet sich diese Gruppe dazu sich nicht an der Wahl zu beteiligen, wird sie all zu häufig noch am Wahlabend diffamiert. Entscheidet sich ein weiterer Teil dazu sich durch eine ungültige Stimmabgabe an der Wahl zu beteiligen, macht dies im Ergebnis keinen Unterschied! Jedoch wird diese Gruppe in der Wahlbeteiligung gezählt. Übrig bleibt dann noch die Wählergruppe die aus Protest, dass es keine Alternative zu den etablierten Parteien gibt, eine Partei wählen die in Opposition zum System steht!

Die Parteien sind im System der Bundesrepublik Deutschland von zentraler Bedeutung. Deshalb liegen die Begriffe Parteien- und System-, bzw. Demokratieverdrossenheit eng beieinander. Empirischen Untersuchungen bestätigen, dass Bürger, die mit dem demokratischen System und der Leistung der vertretenen Parteien unzufrieden sind, verstärkt ihr Wahlrecht nicht ausüben. Darüber hinaus wählen diese Menschen verstärkt auch nicht – etablierte bzw. systemkritische Parteien! In der Politikwissenschaft wird erstes als „exit“ bezeichnet, letzteres als „voice“. Beides ist für das System irrelevant und hat keinen Einfluss auf das politische System!

Eine Nein-Stimme wie auch eine Stimmenthaltung ist nichts wert!

Auf den Punkt gebracht heißt dies, wären 2013 bei der Wahl zum Deutschen Bundestag die etwa 61,8 Millionen wahlberechtigten Bürger nicht zur Wahl gegangen, hätte dies keinen Einfluss auf das Ergebnis der Wahl gehabt! Es gibt bei Wahlen in Deutschland keine Mindestbeteiligung, die erreicht werden muss, damit die Wahl gültig ist. Für die Sitzverteilung sind stets nur die gültigen Stimmen entscheidend.

Ist dieses System demokratisch?

Die Wahlbeteiligung als Gradmesser für die Zufriedenheit!

Häufig wird die Wahlbeteiligung als Maßstab für die Zufriedenheit der Bürger mit dem politischen System angesehen. Da sich die Wahlbeteiligung aber aus den gültigen und ungültigen Stimmen zusammensetzt, kann die Unzufriedenheit mit dem politischen System nur durch Nicht-Wahl zum Ausdruck gebracht werden. Einen Einfluss auf das Wahlergebnis und das politische System hat die Wahlbeteiligung jedoch nicht.

Welche Wahlbeteiligung ist notwendig, um eine Regierung zu legitimieren?

Wie wird die Wahl demokratisch?

Ein für alle Wahlberechtigten repräsentatives Wahlergebnis, das den jeweiligen Zustimmungs-/Ablehnungsgrad zu den einzelnen Wahlalternativen oder Kandidat/innen deutlich wiedergibt, kann nur durch eine Äquivalenzwahl erreicht werden.

Diese Gleichwertigkeit wird erreicht, wenn jede Stimmabgabe gezählt und deren Ergebnis berücksichtigt wird. Die einzelne Stimme kann als VOTUM, die direkte Zustimmung, als VETO, die direkte Ablehnung, oder als DUBIUM, die aktive oder passive Enthaltung gewertet werden. VOTUM, VETO und DUBIUM besitzen die gleiche Wertigkeit, wobei der Wert des DUBIUM sich zu gleichen Teilen auf das VOTUM und VETO verteilt.

Das daraus resultierende absolute VOTUM oder VETO im Verhältnis zu 100% Wahlberechtigter entscheidet über die Annahme oder Ablehnung der Kandidaten/innen bzw. der Landesliste. Und das höchste absolute VOTUM entscheidet die Wahl, bei Gleichheit wird eine Stichwahl durchgeführt.

Bei einer repräsentativen Äquivalenzwahl wäre somit auch eine direkte Ab- bzw. Nichtwahl der Kandidaten/innen oder Landesliste möglich und sollte somit zu unbesetzten Sitzen im Deutsche Bundestag führen!

Da nun der Wahlberechtigte aktiv in die Sitzverteilung eingreift, werden sich Kandidaten/innen erstmals aktiv um Ihren Wähler bemühen!

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