Toralf Tepelmann

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Israels Recht auf Selbstverteidigung?

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Wie Bundeskanzlerin Merkel darstellt, ist der Israelische Einmarsch in Gaza Selbstverteidigung!

Das Recht auf Selbstverteidigung ist ein grundlegendes Recht, das allen Menschen gleichermaßen zusteht, seien es wenige oder viele, ein Mensch oder eine Gruppe von Menschen. Das Selbstverteidigungsrecht ist auch im Völkerrecht verankert. In Artikel 51 UN-Charta ist die Rede von einem „naturgegebenen Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“. Unter individueller Selbstverteidigung wird hier das Recht eines einzelnen Staates verstanden, sich gegen kriegerische Auseinandersetzungen zu wehren.

Bei der Frage nach Israels Selbstverteidigung bleibt jedoch völlig offen, gegen wen sich die Selbstverteidigung richtet.

Selbstverteidigung bedeutet, dass ein Souverän angegriffen und bedroht wird und daher er sich selbst verteidigen muss, um dieser Bedrohung zu entgehen. Daher ist das Recht auf Selbstverteidigung an die Bedingung gekoppelt, dass man nicht selbst der Angreifer ist. Ist ein Selbstverteidigungsrecht gegenüber einem besetzten Volk, welches seit Jahrzehnten unterdrückt, vertrieben und eingesperrt ist, gegeben?

Welches Selbstverteidigungsrecht hat dann das besetzte Volk gegenüber einem Besatzer? Das Israel hunderte von Frauen und Kindern zu ermordet, weiteres Land besetzt und die Vertreibung von Menschen fortsetzt, wird mit dem Recht auf Selbstverteidigung gerechtfertigt. Es ist ein Krieg einer der größten und modernsten Arme der Welt, gegen fast zwei Millionen Menschen von denen über die Hälfte Kinder und Jugendliche sind und die von der Außenwelt abgeschnitten auf engstem Raum „leben“.

Wenn die Zionisten das Judentum nicht als Geisel für ihre Verbrechen missbrauchen, dann sollten sie den Palästinensern ein würdiges Leben ermöglichen. Israel sollte ein Staat all seiner Bürger gleichermaßen sein und nicht nur einer ausgewählten Gruppe bei Unterdrückung einer anderen.

Haben die Befürworter dieser israelischen Politik die historischen Hintergründe und Zusammenhänge, die mit diesem Konflikt verbunden sind, vergessen? Sein 1948 werden Palästinenser aus Ihrer Heimat vertrieben. Israel besetzt seit 1967 wiederholt fremdes Territorium und ignoriert die UN-Resolution 242 vom 22. November 1967, in der der Rückzug aus den besetzten Gebieten und die Aufgabe der willkürlichen Siedlungsbauten gefordert wurde. Eine Sanktion gegen Israel gab es zu keiner Zeit. Wohl auch dies führte dazu das Israel den nunmehr vierten Bodenkrieg im Gazastreifen führt.

Der Israelische Einmarsch in Gaza ist keine Selbstverteidigung sondern ein Kriegsverbrechen!

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